Jemanden in Regress zu nehmen bedeutet, dass ein zur Leistung verpflichteter Schuldner auf einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage einen Regressanspruch an den Verursacher eines Schadens stellt. Oft geschieht das bei Versicherungs-Fällen: Ein Versicherer zahlt einen vertragsgemäß versicherten Schaden, fordert anschließend aber einen Teil des gezahlten Geldes vom Versicherungsnehmer zurück.

Regressanspruch durch Obliegenheitsverletzung

Der Begriff Regress kommt vom lateinischen Wort „regressus“, das Rückkehr bedeutet. Regress ist kein Rechtsbegriff, in den Gesetzestexten wird meist von „Rückgriff“ gesprochen. Ein Regressfall tritt ein, wenn eine Person oder ein Unternehmen aufgrund eines berechtigten Regressanspruchs Rückgriff auf den Schuldner nehmen kann.

Regressforderungen treten regelmäßig im Zivilrecht auf, sehr oft in Form von Regressansprüchen, die von Versicherern an Versicherte gestellt werden. Die gesetzliche Grundlage dafür ist gelegt, wenn ein Versicherter beim Verursachen eines Schadens gegen die Vertragsbedingungen verstoßen hat – eine sogenannte Obliegenheitsverletzung.

Wie und wo entstehen Regressforderungen?

In den meisten Fällen entstehen Regressansprüche im Zusammenhang mit einem Versicherungs-Fall. Doch nicht nur zwischen Versicherungen und Versicherten kann das Thema relevant werden. In fast allen Lebensbereichen und Rechtsgebieten können Regressansprüche entstehen. Manche Unternehmen bilden sogar extra Rücklagen, um mögliche Regressforderungen bedienen oder Garantieansprüche erfüllen zu können – ohne damit ihre Jahresbilanz negativ zu beeinflussen. Beispielsweise kann in der Dienstleistungsbranche eine zugesicherte Leistung für einen Kunden oder Käufer nicht wie beschrieben existieren und zu einer Regressforderung führen. Des Weiteren gibt es im Arbeitsrecht typische Fälle von Regressforderungen, zum Beispiel bei einem Regressanspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer. Im Sozialrecht können Sozialversicherungsträger Ansprüche geltend machen, und im Gesellschaftsrecht kommt es häufiger vor, dass Gesellschafter sich gegenseitig in Regress nehmen.

In welchen Fällen kann Regress konkret auftreten?

Regress ist immer abhängig von den jeweiligen Versicherungsbedingungen, den Umständen des entstandenen Schadens sowie der örtlichen oder nationalen Gesetzgebung. Die Gründe, warum ein Versicherer einen Versicherungsnehmer in Regress nimmt, lassen sich grob in vier Kategorien unterteilen:

Regressforderungen bei Fahrlässigkeit

Das bewusste Verstoßen gegen vernünftige Vorsichtsmaßnahmen wird als grob fahrlässiges Handeln gesehen und kann zu Regressforderungen des Versicherers führen. Ein Beispiel ist das Verursachen eines Unfalls, weil der Fahrer unter Alkoholeinfluss steht.

Regressanspruch bei nachgewiesenem Vorsatz

Wird ein Schaden vom Versicherungsnehmer absichtlich verursacht, kann das dazu führen, dass die Versicherung nicht verpflichtet ist zu zahlen. Tut sie es trotzdem und findet die Absicht später heraus, kann sie auch dann noch Regressansprüche stellen.

Verletzung von Vorschriften

Wird ein Schaden durch den Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften oder gesetzliche Bestimmungen verursacht, kann das zu Regressforderungen des Versicherers führen.

Verschweigen von Risiken

Beim Abschluss einer Versicherung ist der Versicherungsnehmer verpflichtet, alle erforderlichen Informationen über das zu versichernde Risiko zu liefern. Werden wichtige Aspekte verschwiegen, können im Schadenfall Regressansprüche des Versicherer entstehen.

Regress bei einem Unfall (Kfz-Haftpflichtversicherung)

Wer unter Alkoholeinfluss einen Unfall verursacht, macht sich erst einmal strafrechtlich strafbar. Die Strafen können von einer Geldstrafe über Fahrverbot bis zu Führerscheinentzug reichen. Rein finanzielle Folgen haben die zivilrechtlichen Aspekte, wenn es um Schadenersatz oder Regressansprüche geht.

Da das Fahren unter Alkoholeinfluss als „grob fahrlässig“ beurteilt wird – und eine Obliegenheitsverletzung darstellt –, kann die Versicherung den Versicherungsnehmer in Regress nehmen, also einen Teil der ausgezahlten Versicherungssumme von ihm zurückfordern – in der Regel bis zu 5.000 Euro.

Mieter-Regress in der Gebäudeversicherung

hohes Gebäude mit vielen Wohnungen und Balkonen

Wer haftet für einen Schaden, den ein Mieter fahrlässig am Gebäude verursacht: die Gebäudeversicherung des Vermieters oder die Haftpflichtversicherung des Mieters? In der Rechtsprechung hat sich folgender Grundsatz entwickelt: Zahlt ein Mieter über die Nebenkosten die Wohngebäudeversicherung des Vermieters, muss dieser seinen Versicherer in Anspruch nehmen, falls der Schaden leicht fahrlässig verursacht wurde. Für die anteilig von ihm getragenen Versicherungsbeiträge darf ein Mieter erwarten, entsprechend einen Nutzen von der Versicherung zu haben. Ein Rückgriff des Gebäudeversicherers auf den Mieter ist durch stillschweigenden Regressverzicht ausgeschlossen, wenn der Mieter den Schaden nur leicht fahrlässig verursacht hat.

Hat jedoch der Mieter einen Schaden grob fahrlässig verursacht, wird der Versicherer überprüfen, ob er ihn in Regress nimmt. Für die Entscheidung, wann ein Versicherer ein Regressverfahren durchführt, gibt es keine festen Regeln – üblicherweise passiert es aber erst, wenn es um höhere Schadenssummen geht.

Arbeitgeberregress: Schäden während der Arbeit

Grundsätzlich haftet der Arbeitgeber für Schäden, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen, vertraglich begründeten Tägigkeit schuldhaft verursacht. Schüttet also zum Beispiel ein Kellner Suppe über das teure Kleid einer Gästin, übernimmt die Haftpflichtversicherung des Arbeitgebers den Schaden. Sollte sich aber herausstellen, dass der Kellner grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat, kann der Versicherer ihn deshalb in Regress nehmen.

Was ist Regressverzicht und wann kommt er zur Anwendung?

Regressverzicht ist unter anderem für den Schutz von Personen aus dem familiären Umfeld gedacht, kann aber beispielsweise auch dem Erhalt der Kundenbeziehung dienen. Aus zwei Gründen kann es sinnvoll sein, Regressverzicht auszuüben. Einmal geht es darum, Streitigkeiten über Schadenersatzansprüche innerhalb einer Familie zu vermeiden. Ein weiterer wichtiger Grund für einen Regressverzicht ist, den Versicherungsnehmer vor wirtschaftlichem Schaden zu schützen. Es könnte nämlich sein, dass der Ehepartner oder die Ehepartnerin oder ein Kind durch einen Regress so stark finanziell belastet würde, dass in der Folge eine Insolvenz einträte – obwohl ein entsprechender Versicherungsschutz besteht. Um das zu vermeiden, wurde der Regressverzicht konzipiert. Um das zu vermeiden, wurde der Regressverzicht konzipiert und kann in den Versicherungsbedingungen oder als besondere Vereinbarung festgelegt werden.

Weiterer hilfreicher Beitrag in unserem Ratgeber Haftpflichtversicherung

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